Allgemeine Geschäftsbedingungen
Einleitung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der impulse health media UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend: „Ihm“ genannt, regeln die Bedingungen der Teilnahme an, sowie die Rechte und Pflichten der Mitglieder in Zusammenhang mit, den von Ihm angebotenen Online- Dienstleistungen.
Die Dienstleistungen von Ihm beinhalten insbesondere die Bereitstellung einer Plattform, mittels derer gesundheitliche Informationen vermittelt werden und Verständnis für beispielsweise chronische Erkrankungen erklärt werden, mit dem Ziel die Ursache von Symptomen zu finden und sie zu beseitigen.
Bitte beachten Sie, dass die Inhalte kein Heilversprechen geben können und ebenso keine individuelle medizinische Beratung ersetzen können. Sie ersetzen auch nicht den Besuch bei dem Arzt/der Ärztin Ihres Vertrauens. Sie dienen nur dazu, Informationen zu geben, die Ihnen dabei helfen können, gesünder zu werden.
A. Nutzung und Mitgliedschaft
(1) Die Nutzung der Dienstleistungen von Ihm setzt die Registrierung als Mitglied voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos, unter Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung der Dienstleistungen von Ihm besteht nicht; Ihm behält sich das Recht vor, eine Registrierung ohne Grundangabe abzulehnen, Mitglieder auszuschliessen oder eine Dienstleistung nicht mehr anzubieten. Ausgeschlossenen Mitgliedern ist es untersagt, sich ohne vorgängiges schriftliches Einverständnis von Ihm nochmals zu registrieren. Die Missachtung dieser Vorschriften kann (straf-) rechtliche Schritte nach sich ziehen.
Die Registrierung als Mitglied steht nur unbeschränkt handlungsfähigen natürlichen und registrierten juristischen Personen mit Geschäftssitz in Deutschland offen. Minderjährige Personen (d.h. Personen, welche das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben) sind von der Benutzung der Website ausgeschlossen. Pro Mitglied kann nur ein Nutzerkonto geführt werden; das Nutzerkonto ist persönlich und nicht übertragbar.
Bei der Registrierung sind die nachstehenden Angaben vollständig und wahrheitsgetreu anzugeben:
- Firma, Name, Vorname
- gültige E-Mail Adresse und
- für Gewerbetreibende die Handelsregisternummer oder die Gewerbeanmeldung
Im Rahmen der Registrierung dürfen nur einzelne Personen oder Unternehmen als Inhaber des entsprechenden Nutzerkontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare, Familien oder Gruppen jeglicher Art).
Änderungen der vorstehenden Angaben sind Ihm umgehend mitzuteilen, so dass die Angaben jederzeit vollständig und richtig sind.
Nicht vollständig durchgeführte Registrierungen werden von Ihm nach einer angemessenen Zeitdauer gelöscht. Die Nutzung der Plattform sowie der entsprechenden Dienstleistungen ist erst nach der vollständig durchgeführten Registrierung möglich.
(3) Im Rahmen der Registrierung ist ein Passwort zu wählen. Das Passwort ist geheim zu halten und darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bei Missbrauch behält sich Ihm die Ergreifung rechtlicher Schritte vor und lehnt in diesem Zusammenhang jede Haftung ab.
Ihm gibt das Passwort nicht an Dritte weiter und wird nie per E-Mail oder telefonisch nach dem Passwort oder Mitgliedsnamen fragen. Jegliche dahingehenden Anfragen sind zu ignorieren und Ihm zu melden.
Mitglieder dürfen ihr Nutzerkonto Dritten nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis zur Verfügung stellen und haften uneingeschränkt für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden.
Der Massenversand von E-Mails oder anderen Nachrichten über die Website von Ihm, die Infizierung der Website mit Trojanern, Würmern oder anderen Viren, die Ausschaltung bzw. Umgehung von Sicherheitsvorkehren (Hacking), der Einsatz von automatischer Aktualisierungssoftware oder von Programmen, welche den Gesamt-Download von Informationen erlauben, ist nicht gestattet. Bei Zuwiderhandlungen kann Ihm das Nutzerkonto des entsprechenden Mitglieds sperren und behält sich die Ergreifung weiterer rechtlicher Schritte vor. Die Adressen und übrigen Kontaktdaten anderer Personen, welche durch die Nutzung der Dienstleistungen von Ihm erhältlich gemacht werden, dürfen für keine außerhalb des konkreten Darlehensvertrags liegenden Zwecke benutzt werden.
Ihm kann den Zugang zu oder die Dienstleistung auf der Plattform jederzeit vorübergehend einschränken, wenn dies vor dem Hintergrund der Sicherheit oder Integrität der Server, der Kapazitätsgrenzen oder für die Durchführung von technischen Maßnahmen erforderlich ist. Die Mitglieder können aus diesen Einschränkungen keine Ansprüche geltend machen.
Mitglieder können ihr Nutzerkonto jederzeit mittels E-Mail an media@impulse-hm.de kündigen, sofern
das Nutzerkonto ausgeglichen ist, d.h. kein Saldo zugunsten von Ihm besteht, etwaige angebahnte Rechtsgeschäfte abgeschlossen sind oder sich ein konkretes Rechtsgeschäft nicht im (vor)vertraglichen Bereich befindet.
(4) Die Kündigung wird erst mit Bestätigung durch Ihm gültig und wirksam; zugleich wird das Nutzerkonto gesperrt und sämtliche Aktivitäten, welche zwar eingereicht, aber noch nicht aufgeschaltet sind, werden gelöscht.
B. Gebühren
1-Monats Abo: 49,99€
3-Monats Abo: 134,97€/3-Monate
6-Monats Abo: 251,94€/6-Monate
1-Jahres Abo: 39,99€/Monat
C. Sanktionen
Verletzt ein Mitglied das Gesetz, die Rechte Dritter oder diese AGB bzw. bestehen Anhaltspunkte hierfür oder verfügt Ihm über ein anderweitiges berechtigtes Interesse, so kann Ihm Mitglieder verwarnen; das Nutzerkonto eines Mitglieds vorübergehend oder endgültig sperren. Ihm behält sich in diesen Fällen die Ergreifung weiterer rechtlicher Schritte ausdrücklich vor.
II. Gesundheitsplattform
Einleitung
Ihm trägt auf seiner Plattform https://academy.impulse-hm.de gesundheitliche Informationen zusammen und ermöglicht den einfachen und soll dazu dienen, die eigene Gesundheit zu verbessern.
A. Wichtiger Hinweis – Risiken
Die Mitglieder werden darauf hingewiesen, dass es sich um allgemeine Informationen handelt, welche bei konkreten gesundheitlichen Problemen einen Arztbesuch nicht ersetzen können. Ihm übernimmt keine Gewähr und insbesondere keine Heilversprechen für die über seine Internetplattform vermittelten Informationen und Ratschläge.
B. Identifikation
Um die Plattform https://academy.impulse-hm.de als gesundheitsbewusstes Mitglied nutzen zu können, ist aus rechtlichen Gründen sowie zur Sicherstellung der Integrität der Plattform, zusätzlich zur Registrierung (Ziffer I.A.1), vorgängig eine Identitätskontrolle zu durchlaufen.
Hierzu findet folgendes Identifikationsverfahren Anwendung:
C. Nutzerkonto
Jedes Mitglied verfügt über ein Nutzerkonto auf dem die aufgeschalteten Gesundheitsinserate und deren Status, sowie allgemeine Informationen und Videos eingesehen werden können. Das Nutzerkonto kann nur vom jeweiligen Mitglied eingesehen werden. Bei der Benutzung der Internetplattform hat das Mitglied die geltenden Gesetze zu beachten und sicherzustellen, dass seine Angaben richtig und rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
D. Keine Beratung, Empfehlung
Die von Ihm veröffentlichten Daten stellen weder eine verbindliche Aussage über den tatsächlichen Zustand der Gesundheit des jeweiligen Mitglieds noch eine Empfehlung zur Entwicklung des gesundheitlichen Zustands oder der Vornahme einer bestimmten ärztlichen oder medizinischen Handlung dar. Der tatsächliche Zustand der Gesundheit kann von veröffentlichten Inhalten abweichend sein; Ihm übernimmt dementsprechend keine Haftung für den Zustand und andere Eigenschaften der Gesundheit des Mitglieds.
Ihm erbringt keine ärztlichen Beratungsdienstleistungen und die zur Verfügung gestellten Informationen sind nicht dahingehend zu interpretieren. Der Entscheid, ob eine Information zur Verbesserung der Gesundheit ausprobiert wird, obliegt allein dem Mitglied.
III. Haftungsbeschränkung
Ihm haftet nur für von Ihm absichtlich oder grobfahrlässig herbeigeführte direkte Schäden. Eine Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden besteht nicht. Ihm übernimmt keine Haftung für Leistungen Dritter, welche Ihm im Rahmen der Vertragserfüllung beizieht.
Ihm haftet nicht für Schäden, welche ein Mitglied, Nutzer oder Dritte durch das Verhalten von anderen Mitgliedern erleiden.
Ihm haftet nicht für gefälschte oder verfälschte Unterlagen, welche vom Mitglied eingereicht werden.
Ihm übernimmt auch keine Haftung für Schäden, welche durch technisches Versagen, unzureichende oder falsche Übermittlung, Netzüberlastungen, Anwendungsschwierigkeiten, Systemunterbrüche, Verspätungen bei der Datenübertragung, Inkompatibilitäten zwischen der Website und den Daten/der Software der Mitglieder und/oder deren Computer, Funktionsstörungen, Interferenzen, Übertragung von Viren, illegale Zugriffe oder jede andere mangelhafte Leistungserbringung durch Telekom- oder Netzwerkanbieter entstehen bzw. vergrößert werden.
IV. Schadloshaltung
Wird Ihm von einem Mitglied, Nutzer oder Dritten wegen dem Verhalten eines anderen Mitglieds mit Ansprüchen irgendwelcher Art konfrontiert, so hat dieses Mitglied Ihm vollumfänglich schadlos zu halten und sämtliche Kosten von Ihm, inklusive diejenigen der Rechtsverteidigung (Anwalts- und Gerichtskosten), zu bezahlen.
V. Teilungültigkeit
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unzulässig, unwirksam oder sonst aus irgendeinem Grunde nicht vollstreckbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt, und die ungültige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der ungültigen oder unwirksamen Bestimmung in wirtschaftlicher Hinsicht entspricht.
VI. Übertragbarkeit
Ihm ist berechtigt, einzelne oder alle Rechte oder Pflichten aus diesen AGB an einen oder mehrere Dritte zu übertragen. Sowohl die Mitgliedschaft als auch die hierunter begründeten Rechte und Pflichten können durch das Mitglied nicht übertragen oder abgetreten werden.
VII. Änderungen dieser AGB
Ihm behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern.
Die geänderten AGB werden den Mitgliedern spätestens fünfzehn (15) Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Widerspricht ein Mitglied nicht innerhalb von zehn Tagen schriftlich per E-Mail oder postalisch, so gelten die geänderten AGB als angenommen.
VIII. Verknüpfte Websites
Die Aktivierung bestimmter Links auf der Website von Ihm kann dazu führen, dass die Website von Ihm verlassen wird.
Ihm kontrolliert die mit der Website von Ihm verknüpften Websites nicht und gibt keine Gewähr bezüglich der Qualität, Erheblichkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Verfügbarkeit oder Rechtmäßigkeit der Inhalte auf solchen Websites und übernimmt auch keine Haftung für die auf diesen Websites angebotenen Produkte oder Dienstleistungen.
IX. Vertraulichkeit und Verschlüsselung
Der Austausch von Daten zwischen Ihm und seinen Mitgliedern erfolgt über offene, öffentliche und nicht kontrollierte Netze. Die übermittelten Daten können aus Deutschland hinausgelangen, ungeachtet der Tatsache, dass sich sowohl Ihm als auch ihre Mitglieder in Deutschland befinden. Selbst wenn Daten verschlüsselt übermittelt werden, so gilt dies nicht zwangsläufig für die gesamte Übermittlung. Daten können abgefangen werden.
X. Aufzeichnungen
(1) Ihm zeichnet die Bewegungen auf der Website aus Gründen der Sicherheit, Systemüberwachung und -verwaltung sowie zu Marketingzwecken auf und analysiert diese Aufzeichnungen. Hinsichtlich der Bearbeitung und Verwendung der Daten wird auf die Datenschutzerklärung hingewiesen, die Bestandteil dieser AGB ist.
(2) Ihm beachtet dabei die anwendbaren Datenschutz- und weiteren Bestimmungen und trifft die erforderlichen Sicherheitsvorkehren.
XI. Immaterialgüterrechte
Der Inhalt und die Darstellung auf https://academy.impulse-hm.de sind urheberrechtlich und durch andere Rechte am geistigen Eigentum geschützt. Ihm und etwaige Drittanbieter, mit welchen Ihm zusammenarbeitet, sind Inhaber dieser Rechte. Das Herunterladen auf die Festplatte, das Ausdrucken oder jede andere Vervielfältigung von Informationen der Website zu persönlichen und privaten Zwecken ist erlaubt unter der Voraussetzung, dass die urheberrechtlichen Hinweise sowie andere Rechtstitel ebenfalls reproduziert werden.
Ungeachtet der vorstehenden Benutzung durch Dritte verbleiben sämtliche Rechte bei Ihm. Die Benutzung außerhalb der Website oder die Vervielfältigung jeglicher Art von Software oder anderen Hilfsmitteln, die auf der Website zur Verfügung stehen, ist ausdrücklich verboten.
Ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von Ihm ist die gesamte oder teilweise Wiedergabe, Übertragung, Änderung oder Nutzung von urheberrechtlich geschützten Elementen dieser Website zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken verboten.
Namentlich Ihm und das Logo sind eingetragene Marken von Ihm. Bei jedem anderen sprachlichen und/oder grafischen Element der Website, welches zur Identifikation der Herkunft von Produkten oder Dienstleistungen dient, kann es sich um die Marke des entsprechenden Berechtigten handeln, z.B. die Marke eines Geschäftspartners von Ihm. Die Vervielfältigung oder jede anderweitige Benutzung oder Nutzung dieser Marke ist ohne vorherige Zustimmung des Berechtigten untersagt.
XII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Diese AGB wie auch das übrige Verhältnis zwischen Ihm und Mitglieder unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens (Wiener Kaufrecht).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesen AGB sowie dem Rechtsverhältnis zwischen Ihm und seinen Mitgliedern ist Ulm.